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Rund um Bellevue - Gauck folgt Wulff und Merkel unterliegt der FDP

 


Der bisher größte politische Knall dieses Jahres hatte sich bereits über Wochen abgezeichnet, viele hätten ihn sogar schon viel früher erlebt. Auslöser des Knalls war schlussendlich die Staatsanwaltschaft Hannover. Diese hatte, obgleich der zahlreichen Skandale und Affairen (viele von diesen Affairen hatten in den Medien sogar eigene Namen erhalten) schlussendlich einen Anfangsverdacht wegen Vorteilsname und Vorteilsgewährung gegen den Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland, Christian Wulff, festgestellt und entsprechend einen Antrag auf Aufhebung der Immunität des Bundespräsidenten gestellt. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik also sollte der Bundestag darüber entscheiden, ob er staatsanwaltschaftliche Ermittlungen gegen den höchsten Mann im Staat zulässt. Was folgte war die logische Konsequenz. 
 
Ohne selbst die eigenen Fehler wirklich einzusehen, verabschiedete sich Christian Wulff, der ehemalige niedersächsische Ministerpräsident, mit der Begründung, er wolle weiteren Schaden vom Amt des Bundespräsidenten und von eben jenem auch als Institution unserer Demokratie abwenden. Von außen gesehen mutete all das schon ein wenig zynisch an, schließlich war er es, der mit seinen zahlreichen Verfehlungen dem Amt den größten Schaden, den es bisher zu erleiden hatte, zugefügt hat. 
Sorgen um seine private Zukunft wird sich der nun ehemalige Präsident jedoch wohl nicht machen müssen, denn den Ehrensold, den bisher alle ehemaligen Präsidenten erhalten, wird wohl auch ihm zuteilwerden, denn bisher ist, obwohl selbst Altpräsident Walter Scheel ihn dazu aufforderte, kein Verzicht seinerseits bekannt geworden. Zudem gilt es als eher unwahrscheinlich, dass die Bundesregierung ihm diesen verweigert.
 
Unwürdiges Schauspiel endet mit Konsenskandidat Gauck
 
Was folgte war zunächst die vollmündige Ankündigung der Bundeskanzlerin, möglichst zeitnah auch mit der Opposition einen gemeinsamen Kandidaten finden zu wollen. Ein weiteres Fiasko, wie es die Legislatur Wulff war, so war schnell klar, könne sich auch eine Angela Merkel, die derzeit beliebteste Politikerin unseres Landes, nicht leisten, konstatieren nicht nur zahlreiche Oppositionsvertreter, sondern auch die breite deutsche Medienlandschaft. 
Vor den Gesprächen mit der Opposition jedoch, so verlangte es der Koalitionsfrieden, stand noch die Sondierung mit dem eigenen Koalitionspartner, der FDP. Diese jedoch entwickelten sich nicht wie von der Kanzlerin erhofft als schnell und entspannt, sondern wurden vielmehr eine streckenweise dem Amt des Präsidenten nicht würdige, vor allem auch politisch motivierte Kandidatenschlacht, an deren Ende zahlreiche gut profilierte Politiker, unter ihnen auch Bundestagspräsident Lammert, frühzeitig ihren Hut aus dem Ring nahmen.
 
Am Sonntag dann setzte die streckenweise als „Drei-Prozent-Partei“ belächelte FDP das schlussendlich finale Zeichen im Kampf der Regierungsparteien und legte sich per Präsidiumsentscheid auf den vor 20 Monaten schon von SPD und Grünen nominierten ehemaligen Leiter der Stasi-Unterlangenbehörde, Joachim Gauck, fest. Ein Eklat, an dem die Regierung auch hätte zerbrechen können. Dass die Bundeskanzlerin schlussendlich doch nachgab und den eigentlich von ihr und ihrer Partei abgelehnten Gauck als gemeinsamen Kandidaten akzeptierte, war da wohl schon mehr, als nur das Einsehen des eigenen Fehlers sondern vielmehr auch ein Schritt in Richtung Machterhalt. 
 
Dass die anschließenden Verhandlungen mit SPD und Grünen nicht mehr als nur eine reine Formalie sein würden, zeigte sich dann auch in der kurzen Dauer der Gespräche im Kanzleramt, denn schon zuvor hatten die Partei und Fraktionschefs beider Parteien deutlich signalisiert, dass für sie kein Weg an „ihrem“ Kandidaten vorbei gehen würde.
 
Joachim Gauck selbst zeigte sich in der noch am Sonntagabend im Kanzleramt stattfindenden Pressekonferenz von der Entscheidung überrascht und irritiert und bat gleichzeitig die Medien und damit auch die deutsche Bevölkerung darum, ihm seine ersten Fehler zu verzeihen. Er sei kein Engel, sondern vielmehr ein Mensch und als solcher könne auch er Fehler machen, so erklärte Gauck in einer kurzen und durchaus emotionalen Ansprache. Gauck betonte zudem, dass er sich besonders geehrt fühle, nun für das Amt des Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland nominiert zu sein. Als Grund dafür nannte er seine DDR-Vergangenheit und seine damit verbundenen Erfahrungen.

 


Bildmaterial: Steffi Loos / dapd Grafik: derFlo
Am 20.02.2012 um 22:00 Uhr von derFlo


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  #3   albertus 21.02.2012 10:53   
Raff ich nicht @ "Erstmal zu Penny"

However, a posteriori klingt das jetzt doof (kann ja hinterher jeder sagen), aber ich fand den Gauck schon damals sympathischer und fand es traurig, als Wulff die Wahl gewann - weil ich ihn als Niedersachse gern an der Spitze unserer Landesregierung behalten hätte (was jetzt nicht negativ hinsichtlich seines Nachfolgers gemeint ist). Christian Wulff gehörte für mich einfach nach Hannover... Andererseits vielleicht nicht verkehrt, dass dies ein Ende hatte, wenn es tatsächlich jene Vetternwirtschaft gegeben hat, die ihm weitläufig unterstellt wird.

Es ist übrigens nicht zynisch, wenn er sagt, er wolle weiteren Schaden am Amt vermeiden, selbst wenn der Schaden angeblich durch ihn selbst kam. Denn auch weiterer Schaden durch ihn selbst wird durch einen Rücktritt verhindert - so what.
  #2   SpeedFreak 20.02.2012 22:20   
#1 Hab ich auch gedacht xD
  #1   McMarkus 20.02.2012 22:11   
"Erstmal zu Penny"... :D




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